AWO fordert passgenaue Maßnahmen für Langzeitarbeitslose

5 11 2014

Berlin, 05. November 2014. „Um langzeitarbeitslose Menschen wieder in Arbeit zu bringen, braucht es passgenaue Maßnahmen und einen langen Atem“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler. Heute will Bundesarbeitsministerin Nahles ihre Pläne zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit vorstellen, deren Kern ein Programm mit EU-Förderung beinhaltet, dass Langzeitarbeitslose in Betriebe vermitteln soll. „Die AWO begrüßt dieses Programm grundsätzlich, sieht die Umsetzung allerdings kritisch. „Zum einen darf bezweifelt werden, dass genügend Betriebe gefunden und zum Zweiten, dass die besonders harten Fälle angesprochen und motiviert werden können“, stellt Stadler klar.
Grundsätzlich ist die Zahl von 30.000 Langzeitarbeitslosen, die das Programm zu erreichen hofft, angesichts der Tatsache von 200.000 und 400.000 weiteren Personen, die auf besondere Unterstützungsangebote angewiesen sind, eher ein Tropfen auf den heißen Stein als eine grundsätzliche Unterstützung für Langzeitarbeitslose.
Die AWO setzt sich seit Jahren für einen Sozialen Arbeitsmarkt ein, bei dem die soziale Teilhabe der Menschen im Mittelpunkt steht. Das von Bundesministerin Nahles angekündigte weitere Programm, das sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit 100-prozentigen Lohnzuschüssen in Aussicht stellt, wird von der AWO sehr begrüßt. Jedoch ist bei der Ausgestaltung des Programms darauf zu achten, dass die Tätigkeiten möglichst arbeitsmarktnah sind. Nur so können Betroffene mittelfristig eine Brücke in die Arbeitswelt schlagen. Die AWO setzt sich in diesem Zusammenhang für einen so genannten Passiv-Aktiv-Transfer ein, der auch von der SPD und Teilen der CDU-Arbeitnehmergruppe gefordert wird. Hier werden passive Leistungen der Arbeitsförderung, also, der Regelsatz und die Kosten der Unterkunft einer arbeitslosen Person mit den aktiven Mitteln zu einer Art Gehalt umgewandelt. Die geförderten Langzeitarbeitslosen haben so etwas mehr Normalität, gehen morgens aus dem Haus, haben ein Gehalt und können nicht selten so ihr Selbstbewusstsein und auch ihre Vorbildfunktion zum Beispiel gegenüber ihren Kindern stärken.
BUKO Beschluss der AWO 2012 zum Sozialen Arbeitsmarkt.

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Immer mehr arme Alte – AWO fordert Arbeitsmarktreformen

4 11 2014

Berlin, 04. November 2014. „Wir dürfen nicht aus dem Blick verlieren, wie Altersarmut bekämpft und langfristig verhindert werden kann“, kommentiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler den dramatischen Anstieg von älteren Menschen, die von ihrer Rente nicht leben können und die so genannte Grundsicherung benötigen. Nach den heute vorgestellten Zahlen des Statistischen Bundesamtes stieg die Empfängerzahl um 7,4 Prozent, wobei nicht vergessen werden darf, dass viele Menschen aus Unkenntnis oder Scham die ihnen zustehende Leistung gar nicht beantragen. „Um zu verhindern, dass es immer mehr ältere Menschen gibt, deren Rente zum Leben nicht ausreicht, muss der Niedriglohnsektor eingedämmt und ein weiteres Absinken des Rentenniveaus vermieden werden“, fordert Stadler.
Die AWO spricht sich seit Langem für eine soziale Rentenpolitik aus, denn viele ältere Menschen profitieren von den Rentenreformen der Bundesregierung nicht. Neben wirksamen Reformen am Arbeitsmarkt wie der Eindämmung des Niedriglohnsektors, müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden: „Vermieden werden muss zum einen ein weiteres Absenken des Rentenniveaus, das beispielsweise durch eine Streichung der Dämpfungsfaktoren aus der Rentenanpassungsformel erreicht werden könnte. Ehrlich diskutieren müssen wir auch, die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung. Zudem muss sich private Vorsorge mehr lohnen. Nur auf diese Weise kann die Gerechtigkeitslücke geschlossen und sichergestellt werden, dass alle, die lange Jahre gearbeitet haben, im Alter über Einkünfte oberhalb des Grundsicherungsniveaus verfügen“, bekräftigt Stadler.
Der Statistik zufolge bezogen zum Stichtag 31. Dezember 2013 in Deutschland knapp eine halbe Million Menschen über 65 Jahre Leistungen der Grundsicherung im Alter. Damit stieg die Zahl der Hilfebeziehenden im Vergleich zum Vorjahr um 7,4 Prozent. Eine Zahl, die nach Ansicht der AWO trügt, da das Problem und Ausmaß drohender Einkommensarmut im Alter mit ihr weder ausreichend beschrieben noch erfasst wird.
Zum AWO-Papier: Rentenkürzungen stoppen, Altersarmut verhindern, Lebensstandard sichern! – Forderungen der Arbeiterwohlfahrt nach mehr Solidarität in der Alterssicherung





Nach Rüge des Bundesrechnungshofs: AWO fordert Systemwechsel

24 06 2013

Berlin, 24. Juni 2013. Die Kritik der Bundesrechnungsprüfer an der Bundesagentur für Arbeit in Bezug auf ihr mangelndes Engagement  für  Langzeitarbeitslose findet der AWO  Bundesvorsitzenden Wolfgang Stadler keineswegs überraschend: „Wir kritisieren seit langem, dass unter dem Deckmantel der Effizienz nur noch mit denen gearbeitet wird, von denen man sich eine schnellstmögliche Integration in den Arbeitsmarkt verspricht.“ Den Fachkräften in den Arbeitsagenturen könne man keinen Vorwurf machen. Sie würden schließlich auf die Anreize reagieren, die die Behördenspitze in Absprache mit dem Arbeitsministerium setzt. „Wenn die Mitarbeiter maßgeblich danach beurteilt werden, ob sie dem Amt Transferleistungen sparen, dann konzentrieren Sie sich verständlicherweise in erster Linie auf die aussichtsreichsten Fälle“, erläutert der AWO-Bundesvorsitzende. Auf der Strecke blieben die Menschen, die besonders benachteiligt und bereits länger ihren Platz in der Arbeitswelt suchen.

In diesem Zusammenhang kritisiert der AWO Bundesvorsitzende besonders die so genannte Instrumentenreform, die auf die aktuelle Bundesregierung zurückgeht. Diese hätte dafür gesorgt, dass niedrigschwellige Ansätze mit besonders benachteiligten Menschen kaum noch möglich seien. Sie habe die Schwellen für Zusatzjobs massiv erhöht und Kombination mit Coaching und sozialpädagogischer Begleitung erschwert. Insofern sei die Ausrichtung auf die Arbeitslosen, die man schnell vermitteln kann, durchaus auf Linie mit der Bundesregierung und erstrecke sich über die Arbeitsagenturen hinaus auch auf die Jobcenter. „Die Arbeit mit Menschen, die seit langem keinen Job und oft mehrfache Problemlagen haben, ist höchst anspruchsvoll und erfordert viel Know-how und Zeit. Ein neues Controllingsystem wie es die Bundesagentur nun angekündigt hat, wird die Probleme nicht beseitigen, “ macht Stadler deutlich. Die AWO fordert wie alle Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege eine Neuorientierung und einen Sozialen Arbeitsmarkt, der bei Bedarf sozialpädagogische Begleitung und Qualifizierung der Betroffenen sicherstellt. Für Stadler und die AWO wäre das eine Investition, die sich schnell auszahlt.





Sozialer Arbeitsmarkt ermöglicht Arbeit statt Hartz IV

12 11 2012

Berlin. „Wir wissen seit langem, dass viele Menschen, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, absehbar keinen Job bekommen werden und die so genannte Aktivierung deswegen einfach ins Leere läuft“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler und ergänzt: „Genau deshalb unterstützen wir die heute im Bundestag zur Beratung stehenden Anträge zum Sozialen Arbeitsmarkt.“ Diese würden sich für die Belange langzeitarbeitsloser Menschen einsetzen.

„Alle Menschen müssen die Möglichkeit haben, in das Arbeitsleben integriert zu werden und das ermöglicht ein Sozialer Arbeitsmarkt.  Die AWO unterstützt das Modell des Passiv-Aktiv-Transfers, wonach Geldleistungen, die bisher für die Unterstützung von arbeitslosen Menschen verwendet werden, stattdessen für die Finanzierung von Arbeitsplätzen genutzt werden. „Wir hoffen sehr, dass sich das Parlament von diesem erfolgsversprechenden Modell überzeugen lässt“, erklärt Stadler. Ein sozialer Arbeitsmarkt mit Instrumenten, die den arbeitslosen Menschen nach ihren Neigungen und Bedürfnissen entgegenkommen, sei dringend notwendig. Wenn nötig, müsse zudem sozialpädagogische Begleitung und Qualifizierung der Betroffenen gewährleistet sein.

Mehr als die Hälfte der Arbeitslosengeld-II-Bezieher ist durchgängig länger als zweieinhalb Jahre im Leistungsbezug. Rund 40 Prozent haben keinen Ausbildungsabschluss, ähnliches gilt für Menschen mit Behinderung oder schwerwiegenden gesundheitlichen Einschränkungen. Viele weisen gleichzeitig  mehrere Problemlagen auf, die eine Integration in Arbeit verhindern. „Für diese „schwervermittelbaren“ Menschen ist der Soziale Arbeitsmarkt die vielleicht letzte Chance, am Arbeitsleben teilzuhaben“, betont Stadler abschließend.





AWO begrüßt höhere Leistungen für Flüchtlinge

22 08 2012

Berlin, 21. August 2012. „Die AWO begrüßt die rasche und unbürokratische Einigung aller Bundesländer auf die nun vorliegenden Regelsätze für Asylbewerber, die sich an den Hartz-IV-Sätzen orientieren“, zeigt sich AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker anlässlich der Einigung der Bundesländer auf bundesweit einheitliche und vor allem höhere Sätze erfreut. „Nun ist es an der Zeit, das gesamte diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz und andere diskriminierende Vorschriften beim Arbeitsmarktzugang, endlich abzuschaffen“, fordert Döcker.

„Dabei müssen die Sätze überwiegend und so schnell wie möglich in Geldleistungen gewährt werden“, erklärt Döcker, denn Lebensmittelpakete und Sachleistungen wären genauso entwürdigend wie die dauerhafte Verpflichtung zum Leben in Gemeinschaftsunterkünften. Die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und die Aufhebung der arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Vorschriften würden den Kommunen und Bundesländern erhebliche und unnötige administrative Kosten ersparen und den Schutzsuchenden eine eigenständige und selbstverantwortliche Lebensplanung ermöglichen.

Die Einigung der Bundesländer ist die Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012, das die bisherigen Leistungssätze als unzureichend bezeichnet und forderte, diese auf das Existenzminimum anzuheben.





Nicht jeder ist „aktivierbar“ – 10 Jahre Hartz-Reformen

14 08 2012

Berlin, 14. August 2012. „Mehr Schatten als Licht – eine Überarbeitung ist überfällig“, lautet das Fazit des AWO Bundesvorsitzenden Wolfgang Stadler angesichts des 10-jährigen Jahrestages des so genannten Hartz-Konzepts. Besonders beim Herzstück der daraufhin umgesetzten Reformen „Hartz IV“ sieht Stadler noch viele Baustellen: „Der Regelsatz ist zu niedrig und nicht jeder ist für den Arbeitsmarkt aktivierbar“, betont Stadler. Trotzdem sei einiges an der Reform durchaus richtig gewesen, wie zum Beispiel der generelle Anspruch, sich mit den Menschen zu beschäftigen und sie wieder in die Gesellschaft zu integrieren, statt sie einfach zu alimentieren.

Beschäftigungslosenzahlen verringern
Hauptziel der Reform war es, die Zahl der damals über vier Millionen Beschäftigungslosen zu halbieren. „Dass jeder Mensch mit ein bisschen Druck und der richtigen Maßnahme wieder in Arbeit gebracht werden kann, ist eine Illusion“, betont Stadler und fordert stattdessen, die Hartz-IV-Bezieher wieder ins soziale Leben zurückzuholen. „Den sozialen Arbeitsmarkt zu beschneiden, war ein fataler Fehler“, kritisiert Stadler die jüngsten Arbeitsmarktreformen. „Wenn wir uns mit den Menschen auseinandersetzen und nicht nur versuchen, sie in einen Minijob zu pressen, können wir zum Beispiel mit öffentlich geförderten Jobs oder gezielten Qualifizierungsmaßnahmen noch viel mehr erreichen“, ist der AWO Bundesvorsitzende überzeugt.

Jugendliche in den Blick nehmen
Mit Blick auf die Jugendlichen fordert Stadler die verschärften Sanktionsmöglichkeiten durch das Amt aufzuheben, denn Jugendlichen könnten die Bezüge bis auf Null gekürzt werden. „Dass zum Teil in die Obdachlosigkeit sanktioniert wird, ist weder verantwortungsbewusst noch zielführend“, erklärt Stadler. Jugendliche Hartz-IV-Bezieher würden besonders intensive Beratung und Betreuung benötigen, sonst drohen sie im System abzutauchen und für immer verloren zu gehen. „Die jungen Menschen müssen dazu motiviert werden, sich zu qualifizieren. Immer nur die Peitsche zu schwingen, führt zu nichts“, betont Stadler.

Arm trotz Arbeit
Arbeit schützt nicht mehr automatisch vor Armut, auch das eine Konsequenz der Hartz Reformen. „Wenn der Staat dauerhaft Löhne aufstocken muss, ist das keine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik“, kommentiert Stadler den Fakt, dass 1,3 Millionen Menschen nicht von ihrer Arbeit leben können. Viel zu wenigen Hartz-IV-Empfängern gelinge es, einen Job zu bekommen, der nicht eine schlecht bezahlte, befristetete Teilzeitarbeit sei.

Armut verringern
Vor den Hartz Reformen wurde die Sozialhilfe von den Kommunen und die Arbeitslosenhilfe von der Bundesagentur ausgezahlt. Durch die Zusammenlegung der Leistungen wurde Armut plötzlich in einem ganz neuen Ausmaß sichtbar. Dadurch wurden vielen Debatten angestoßen. Eine positive Konsequenz sei zum Beispiel, dass seitdem die Nöte von Alleinerziehenden viel mehr im Fokus stünden.

Beitragssatz erhöhen
In der Höhe des Beitragssatzes sieht Stadler einen ganz entscheidenden Kritikpunkt. „374 Euro im Monat sind viel zu wenig, um die gewünschte Eigenverantwortung zu erreichen“, erklärt Stadler. Materielle Armut habe auf eine ganze Reihe von Lebensbereichen negative Auswirkungen und beschränke die Möglichkeiten der Mobilität und der Bildungschancen und reduziere damit die Wahrscheinlichkeit für die Betroffenen aus Hartz IV herauszukommen.

Die Hartz Reformen und Hartz IV waren die wohl folgenreichste Veränderung der bundesdeutschen Sozialpolitik. Wenn auch heute mehr Menschen denn je Arbeit haben, gibt es heute auch mehr Menschen als je zuvor, die von ihrer Arbeit nicht leben können und über 400.000 Menschen, die dauerhaft Hartz IV beziehen. Hier sieht Stadler dringenden Handlungsbedarf: „Wir brauchen einen Sozialen Arbeitsmarkt, der denen, die bislang von den gesellschaftlichen Entwicklungen abgehängt werden, Möglichkeiten bietet, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Wir müssen Menschen eine Perspektive geben, auch und gerade dann, wenn eine direkte Integration in den ersten Arbeitsmarkt erst einmal nicht realistisch erscheint“, erklärt Stadler abschließend.





Sozialberufe sind kein Auffangbecken

11 06 2012

Berlin. „Es ist vollkommen richtig und schon längst überfällig, dass sich die Bundesregierung um die Schlecker-Frauen kümmert“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts des neuesten Vorschlags aus dem Bundesarbeitsministerium, fügt aber hinzu: „Die Erziehung von kleinen Kindern und die Pflege hilfsbedürftiger Menschen eignen sich aber weder für arbeitsmarktpolitische Zwangsmaßnahmen noch dafür, ungelernte Kräfte einzusetzen. Die dringend notwendige gesellschaftliche Aufwertung dieser sozialen Berufe wird mit solchen Maßnahmen nicht erreicht – ganz im Gegenteil“, gibt Stadler zu bedenken und ergänzt: „Sozialberufe dürfen nicht zu Auffangbecken werden.“

„Die AWO begrüßt es grundsätzlich, wenn Frauen und Männer ohne Zwang verstärkt auf die sinnstiftenden, aber auch verantwortungs- und anspruchsvollen Berufsfelder im Kita- und Altenpflegebereich aufmerksam gemacht werden“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende. „Qualifizierte und menschlich zugewandte Kinderbetreuung und Altenpflege – dass kann aber nicht jeder“, so Stadler. Denn die Anforderungen an die Mitarbeitenden würden höher und dazu benötige man gutbezahlte und hochmotivierte Fachkräfte. „Schnelle und billige Lösungen sind das grundsätzlich falsche Signal und können nicht die Fehler jahrzehntelanger falscher Ausbildungspolitik wieder gut machen“, betont Stadler.

Die Ausbildung zur Erzieherin dürfe nicht durch kurzfristige politische Fehlentscheidungen aufgeweicht werden. Umschulungen seien zwar generell kein falsches Instrument, man dürfe die Kitas damit aber nicht überfordern. „Für die Integration und Qualifizierung fachfremder Arbeitskräfte brauchen die Kitas durchdachte Konzepte“, erklärt Stadler. Zudem dürften zusätzliche Kräfte, solange sie noch ungelernt sind, nicht auf den Personalschlüssel angerechnet werden.

Auch in den Pflegeberufen sind die Anforderungen in den letzten Jahren enorm gestiegen: Auf der eine Seite  durch Arbeitsverdichtung und immer mehr Koordinations- und Steuerungsaufgaben, auf der anderen Seite durch die sich ändernden medizinischen und pflegerischen Bedarfe, angesichts  Demenz, Multimorbidität und die steigenden Anforderungen an die Betreuung. „Deshalb brauchen wir in der Pflege vor allem mehr gut qualifizierte Fachkräfte und weniger noch mehr angelernte Hilfskräfte, die schon jetzt 50 Prozent und mehr der Arbeitenden in der Pflege ausmachen“, betont der AWO Bundesvorsitzende abschließend.








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