Arbeiterwohlfahrt für Solidarität und gegen Pegida

9 01 2015

Berlin, 09. Januar 2015. „Die Arbeiterwohlfahrt steht für Solidarität und Toleranz und hat sich in ihrer langen Tradition immer gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Gruppen ausgesprochen. Deshalb lehnen wir jedwede Vorurteile gegen Menschen anderen Glaubens oder gegen Menschen mit Migrationshintergrund entschieden ab“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler vor dem Hintergrund der sich immer weiter ausbreitenden Pegida-Demonstrationen, die sich gegen eine vermeintliche Islamisierung der Bundesrepublik wenden.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) steht für eine solidarische und pluralistische Gesellschaftsordnung, in der alle Menschen die gleichen unangreifbaren Rechte haben. Aufgrund eigener historischer Erfahrungen und unserer demokratischen Grundüberzeugung und Wertevorstellung stellt sich die AWO gegen jede Vorstellung, die Menschen in vermeintlich minderwertige Gruppen einteilt oder ausgrenzt. „Auch und besonders angesichts des terroristischen Überfalls in Paris dürfen wir nicht zulassen, dass einzelne Religionen und deren Anhänger dafür missbraucht oder instrumentalisiert werden, einen Keil in unsere solidarische Gesellschaftsordnung treiben zu lassen. Glaubensintoleranz, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende abschließend.





AWO Erwartungen für 2015: Sozialpolitik nicht nach Kassenlage sondern nach Bedarfslage ausrichten

31 12 2014

Berlin. „Die Große Koalition hat bereits einige ihrer Ankündigungen und Versprechen umgesetzt, doch die soziale Schieflage in der Bundesrepublik hat sich an vielen Stellen derart verfestigt, dass es noch viel zu tun gibt“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler seine Erwartungshaltung für das Jahr 2015. „Sozialpolitik sollte nicht nach Kassen-, sondern nach Bedarfslage gemacht werden. Das Dogma der schwarzen Null und die Schuldenbremse dürfen nicht auf Kosten der Sozialpolitik durchgesetzt werden. Soziale Leistungen müssen auskömmlich finanziert werden.“ Mit einer vorausschauenden Sozialpolitik kann zudem rechtsextremen und populistischen Bewegungen der Nährboden entzogen werden. Die Arbeiterwohlfahrt hat sich in ihrer langen Tradition immer gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Gruppen ausgesprochen und wird daran entschieden festhalten.
In Sachen Rente sind die ersten Reformen bereits umgesetzt. Bei der noch von der Bundesregierung geplanten Gestaltung flexiblerer Übergänge vom Arbeitsleben in die Rente, wird die AWO auf eine vernünftige Balance achten. „Was wir brauchen, ist ein attraktives Teilrentenmodell und einen Ausgleich der finanziellen Einbußen, die eine reduzierte Arbeitszeit mit sich bringt. Ansonsten wären flexible Übergänge nur den höheren Einkommensgruppen möglich“, erklärt Stadler. Um Altersarmut vorzubeugen, fordert die AWO eine Freibetragsregel in der Grundsicherung im Alter einzuführen, die Einkünfte aus allen drei Säulen der Alterssicherung umfassen sollte.
Für das Jahr 2015 erwartet die AWO zielgerichtete Aktivitäten, um die für ein so wirtschaftlich erfolgreiches Land wie die Bundesrepublik viel zu hohe Armut zu bekämpfen. „Hier ist bisher zu wenig passiert“, bemängelt Stadler. Die geplante Rechtsvereinfachung im Hartz-IV-System greife zu kurz. Es bräuchte weitere Bausteine wie eine tatsächlich verbesserte Beratung der Betroffenen. Zudem sollte endlich die Praxis der Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängern ab 63 beendet werden. Darüber hinaus greife die bisher geplante Verbesserung der Eingliederung von geringqualifizierten und langzeitarbeitslosen Menschen zu kurz. Die AWO sieht hier die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ als dringend geboten an.
Die AWO setzt darauf, dass die Bundesregierung 2015 ihr Versprechen weiter einlöst, Familienfreundlichkeit als Leitprinzip der Gesetzgebung und des exekutiven Handelns zu verankern. Dazu gehört vor allem, Frauen und Männer mehr noch als bisher bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen und geschlechtsspezifische Ungerechtigkeiten insbesondere in der Arbeitswelt zu beseitigen. In diesem Zusammenhang wird die im Koalitionsvertrag angekündigte Weiterentwicklung des Teilzeitrechts von der AWO mit Spannung erwartet.
Die AWO erwartet von der Bundesregierung konsequente Schritte, die Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege zu verbessern und insbesondere ein Qualitätsgesetz auf den Weg zu bringen, das bundesweit vergleichbar hohe Qualität in Kita und Kindertagespflege gewährleistet. „Ein bundesweites Qualitätsgesetz ist ein wichtiger Schritt dahin, Armutsfolgen für Kinder zu reduzieren sowie gleichwertige Lebensverhältnisse und Entwicklungschancen für Kinder im gesamten Bundesgebiet herzustellen“, zeigt sich der AWO Bundesvorsitzende überzeugt. Zur Umsetzung dieser Ziele ist es aus Sicht der AWO zudem überfällig, dass die Kinderrechte der inzwischen 25 Jahre alten UN-Kinderrechtskonvention endlich im Grundgesetz verankert werden.
In Bereich der Gesundheit, Pflege und Behinderung zeigt die Große Koalition Bereitschaft, ihre vielen Ankündigungen und Vorhaben umzusetzen, was die AWO prinzipiell begrüßt. Für das kommende Jahr 2015 setzt die AWO auf die Verabschiedung eines Präventionsgesetzes, das als politische Querschnittsaufgabe verankert wird. Nur dadurch könnte ein zentraler Beitrag zur Verringerung sozial bedingter gesundheitlicher Ungleichheit geleistet werden. Im Bereich der Altenhilfe erwartet die AWO, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff entsprechend der Empfehlungen der beiden Expertenbeiräte im vollen Umfang umgesetzt wird.
2015 müssen die mit der UN-Behindertenrechtskonvention versprochenen Entwicklungen in Richtung Inklusion vorangetrieben werden. Dazu bedarf es eines Bundesteilhabegesetzes, das aus Sicht der AWO vorrangig menschenrechtlich basiert und sozialpolitisch ausgerichtet sein sollte, den Menschen zu Gute kommt und nicht nur finanzielle Verschiebungen zwischen dem Bund und den Kommunen im Blick hat.
Im Bereich der Flüchtlingsarbeit wurde die „Willkommens- und Anerkennungskultur“ als neues Leitbild propagiert, nun muss sie aber noch mit Leben gefüllt werden. Vonnöten wären bundesweite Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und eine national und europäisch gerechte, menschenwürdige Flüchtlingspolitik, die die Wünsche und Bedürfnisse der Flüchtlinge berücksichtigt und diese zum Maßstab macht. Die Bundesregierung sollte sich zudem nicht nur zur Integration bekennen und die gesellschaftliche Teilhabe von Flüchtlingen fördern, sondern die globale und binationale Entwicklungs-Zusammenarbeit Deutschlands an die Einhaltung von Menschenrechten koppeln. Innenpolitisch erwartet die AWO, dass die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umgesetzt werden.
„Die Ausgangslage für eine ausgewogene Sozialpolitik ist in der Bundesrepublik besser als in vielen anderen Ländern. Deshalb fordert die AWO eine ausreichende Mittelausstattung für soziale Leistungen.
Zu den ausführlichen Forderungen der AWO.





Zehn Jahre Hartz-IV: AWO mahnt grundlegende Reformen an

27 12 2014

Berlin. „Es ist Zeit für eine grundlegende Überarbeitung“, fordert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler anlässlich des zum Jahreswechsel anstehenden zehnten Jahrestags des Vierten Gesetzes für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, dem sog. Hartz IV-Gesetz. Da derzeit sein neuntes Änderungsgesetz diskutiert wird, erklärt Stadler: „Anstelle weiterer kleinteiliger Änderungen müssen endlich die grundlegenden Probleme gelöst werden.“ Neben einer Erhöhung der Regelsätze fordert die AWO u.a. eine bessere Betreuung der Hartz-IV-Bezieher.

Grundsätzlich sieht es die AWO als problematisch an, dass zwei Drittel aller Arbeitslosen im Hartz-IV-System stecken. „Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung dürfen nicht immer weiter abgewertet werden, zumal viele Betroffene über Jahre hinweg Beiträge geleistet haben. Wir dürfen uns nicht schleichend vom Sozialversicherungsprinzip verabschieden und in Richtung einer Armutsvermeidung á la Großbritannien bewegen, in der nur das absolute Minimum geleistet wird. Der Zugang zum Arbeitslosengeld I muss erleichtert und die Bezugsdauer verlängert werden“, betont Stadler.

Das SGB II werde viel zu stark makroökonomisch betrachtet und der geringe Stand an Arbeitslosigkeit hervorgehoben. Aber, moniert der AWO Bundesvorsitzende: „Hartz-IV wurde zu einem Leistungssystem der gesellschaftlichen Mitte.“ Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) errechnete, das bis 2011 bundesweit 9,6 Millionen verschiedene Bedarfsgemeinschaften mit 14,6 Millionen Menschen SGB-II-Leistungen bezogen. „Hier kann nicht mehr von einem gesellschaftlichen Randphänomen gesprochen werden“, kritisiert Stadler.

Gleichzeitig mahnt die AWO einen zielgerichteteren Umgang mit den Betroffenen an. Für die AWO heißt das, die Betreuung durch die Fachkräfte der Arbeitsagenturen zu verbessern und zu stärken. Dazu gehört auch, dass die Bundesagentur für Arbeit davon Abstand nimmt, vor allem über das Ziel einer unmittelbaren Überwindung der Arbeitslosigkeit zu steuern. Gleichzeitig muss die aktive Arbeitsmarktpolitik, die in den vergangenen Jahren massiv zurückgefahren wurde, wieder ausgebaut werden. „Wir brauchen mehr und nicht weniger Qualifizierung und eine sinnvolle sozialpädagogische Betreuung“, betont Stadler. Zudem müsse ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen werden, der unmittelbar Teilhabe verspreche und Menschen wieder neue Perspektiven verschaffe*.

Die AWO mahnt noch weitere Reformen an: So setzt sie sich seit Inkrafttreten des SGB II für eine Anhebung der Regelsätze ein. „Die Leistungen sind zu niedrig und verhindern Teilhabe und Inklusion“, erklärt Stadler. Auf den Prüfstand zu stellen, seien zudem die strengen Zumutbarkeitsregeln und unnötig harte Sanktionsregeln für Jugendliche. Diese würden Jugendliche eher noch vom Arbeitsmarkt fernhalten.

Die derzeitigen Bemühungen um eine Reform bleiben hinter diesen Fragen weit zurück. Deshalb fordert Stadler: „Zehn Jahre nach Inkrafttreten dieses so umstrittenen Gesetzes muss Schluss sein mit dem Klein-Klein und immer weiteren Reförmchen. Es ist Zeit für einen großen Wurf.“

*Ein gemeinsames Projekt von AWO und ISS, dem Frankfurter Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik zeigte, dass sich über 50 Prozent der arbeitslosen SGB-II-Bezieher der Gesellschaft nicht zugehörig fühlen. Zudem hat das Forschungsteam erarbeitet, dass sowohl das Teilhabeempfinden als auch die Lebenszufriedenheit durch den Bezug von Hartz-IV-Leistungen sinken. Zudem zeigte die Studie, dass ein wieder erlangtes Beschäftigungsverhältnis wieder Zugang zur Gesellschaft, neue Kontakte und mehr soziale Zugehörigkeit mit sich bringe. Das alles sind Voraussetzungen für weitere persönliche Entwicklungen.





Wünsche zum Jahresausklang

23 12 2014

Weihnachtskarte 2014_Wünsche zum Jahreswechsel
Ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Der Jahreswechsel birgt die Möglichkeit zu entschleunigen, und sich zu besinnen. Zeit Kraft zu schöpfen, Muße für Entspannung mit Freunden und Familie.

Wie viele meiner Vorsätze habe ich in diesem Jahr umgesetzt, welche Ziele habe ich erreicht? Was sind meine Erwartungen an das kommende Jahr?

Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit und freuen uns darauf, unser engagiertes Miteinander fortzusetzen.

Im Namen des Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt Westerwald e. V. und der AWO Bildung und Arbeit gemeinnützige GmbH wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie schöne, erholsame Weihnachtstage, für das kommende Jahr, Gesundheit und Wohlergehen und uns allen gemeinsam Zuversicht, Tatkraft und Erfolg. Mögen sich viele Ihrer Visionen, Träume und Wünsche erfüllen.

Herzliche Grüße

Joachim Jösch
Vorsitzender AWO Kreisverband Westerwald e. V.
Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der
AWO Bildung und Arbeit Westerwald gemeinnützige GmbH

Thorsten Siefert
Geschäftsführer AWO Kreisverband Westerwald e. V.
Geschäftsführer AWO Bildung und Arbeit Westerwald gemeinnützige GmbH





Keine Toleranz für Rassismus: AWO zum Internationalen Tag der Migranten

18 12 2014

Berlin, 18. Dezember 2014. Vor dem Hintergrund aktueller sogenannter Montagsdemonstrationen ist die Botschaft des Internationalen Tages der Migranten umso stärker hervorzuheben. An diesem von den Vereinten Nationen initiierten Tag geht es um nicht weniger als darum, den Schutz und die Rechte von Migranten zu betonen. „Es gibt keinen Grund, Verständnis mit Menschen zu haben, die gegen die Rechte von anderen Menschen in unserer Gesellschaft auf die Straße gehen. Die Arbeiterwohlfahrt hat sich in ihrer langen Tradition immer gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Gruppen ausgesprochen und wird daran entschieden festhalten“, erklärt AWO Vorstandsvorsitzender Wolfgang Stadler.

In diesen Tagen sind Politik und Gesellschaft gleichermaßen gefordert, mit klaren Worten der Verleumdung von gesellschaftlichen Gruppen entgegenzutreten. „Wir müssen jedwede Vorurteile gegen Menschen anderen Glaubens oder mit Migrationshintergrund politisch bekämpfen. Es ist fatal, wichtige Themen wie den Umgang mit Flüchtlingen oder mit einer zunehmenden, erfreulichen Pluralisierung unserer Gesellschaft, rückwärtsgewandten Populisten zu überlassen“, hebt der Vorstandsvorsitzende hervor.

Die Arbeiterwohlfahrt ist überzeugt, dass Ausgrenzung und Abschottung schlechte Ratgeber für die Gestaltung der politischen Zukunft sind. „In der Menschheitsgeschichte war Migration schon immer ein Motor für gesellschaftliche Erneuerungen. Der heutige Tag der Migranten soll daran erinnern, dass der Mut, der Freiheitswille, die Risikobereitschaft und die Energie, die Migranten aufbringen, um ihre Heimat zu verlassen, ein Gewinn für die Ankunftsländer bedeuten. Vielfalt statt Einfalt in den Köpfen, sollte das Motto der Bundesrepublik sein“, schließt Stadler ab.





Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung unverändert hoch – AWO fordert echte Reformen und Veränderungen

17 12 2014

Berlin, 16. Dezember 2014. „Die Zahl derer, die in unserem Land von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind, ist in den vergangenen fünf Jahren konstant hoch geblieben. Keinesfalls dürfen wir uns dahinter verstecken, dass der Anteil armer und sozial ausgegrenzter Menschen in der gesamten Europäischen Union mit 24,5 Prozent noch höher ist als in Deutschland“, kommentiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler das heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellte Ergebnis der Erhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC).

16,2 Millionen Menschen waren in Deutschland im vergangenen Jahr von Armut und Sozialer Ausgrenzung betroffen. Dies entspricht 20,3 Prozent der Gesamtbevölkerung. „Wir spüren immer deutlicher, dass der nationale Sozialstaat im gemeinsamen europäischen Binnenmarkt an seine Grenzen stößt. Die erzwungene Austeritätspolitik und eine zunehmende Konkurrenz der Sozialsysteme führen automatisch zu einem Sozialstaatsabbau und einer Zunahme von Ungleichheiten. Es ist dringend geboten, ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern“, betont Wolfgang Stadler.

„Was wir brauchen sind Reformen und Veränderungen, die direkt und unmittelbar allen Mitgliedern der Gesellschaft helfen, soziale Probleme und deren Auswirkungen zu überwinden. Investieren müssen wir nicht nur in Bildung und Betreuung, um so die gleichen Teilhabechancen für alle Kinder herzustellen“, so Stadler weiter. „Wir müssen uns auch für eine nachhaltige Arbeitsmarktpolitik stark machen, die Qualifizierungs- und Beschäftigungskonzepte im Interesse der Erwerbslosen vorsieht.“ Auch das System der Grundsicherung sei an mehreren Punkten zu überarbeiten: die Berechnung der SGB II-Regelbedarfe müsse neu angesetzt und um qualitative Erhebungen ergänzt werden und die Frage der Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten für Arbeitsuchende müsse neu in den Blick genommen werden. „Nur mit solch einem Gesamtkonzept kann es gelingen, Ungleichheiten zu überwinden und den solidarischen Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken“, bekräftigt Stadler.

Die EU-SILC ist eine europaweit vergleichbare Datenquelle über Einkommen, Armut und Lebensbedingungen in Europa. Ihre Erhebung wird in Deutschland seit 2005 unter der Bezeichnung LEBEN IN EUROPA durchgeführt. Armut und Soziale Ausgrenzung ist nach der Definition für die Erhebung dann gegeben, wenn eines oder mehrere der drei Kriterien „Armutsgefährdung“, „erhebliche materielle Entbehrung“ und „Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung“ vorliegen.





Bildung ist ein Menschenrecht

16 12 2014

AWO bietet Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge an

"WIR"-Kurs kommt bei den Teilnehmern und Bürgermeistern gut an

Kommt gut an – „WIR“-Kurs in Höchstenbach

Die AWO Bildung und Arbeit Westerwald gemeinnützige GmbH forciert das Recht auf Bildung und bietet in diesem Jahr im Rahmen des landesweiten Projektes „WIR – Willkommen und Rheinland Pfalz“ Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge im Westerwald an. In Kooperation mit der Verbandsgemeinde Hachenburg, der Ortsgemeinde Höchstenbach und dem Flüchtlingsnetzwerk begann Mitte November ein neuer Kurs in Höchstenbach. Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg: „Wir versuchen alles, dass die Menschen bei uns gut ankommen können. Hachenburg heißt sie herzlich willkommen.“
Das „WIR“-Projekt wurde durch die Katholische Erwachsenenbildung Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landesverband der Volkshochschulen, der Evangelischen Erwachsenenbildung und der Landesarbeitsgemeinschaft „anderes lernen“ Rheinland- Pfalz ins Leben gerufen. Es richtet sich an Flüchtlinge ab 16 Jahren und soll diese dabei unterstützen, trotz ihrer schwierigen Lage in Deutschland Fuß fassen und für sich und ihre Familien ein neues Leben aufbauen zu können. Hierzu werden zum einen grundlegende Deutschkenntnisse und zum anderen Basiswissen für die Bewältigung des Alltags in der Bundesrepublik vermittelt.
Das Modellprojekt in Höhr-Grenzhausen im letzten Sommer zeigte, dass auch die Heranführung an die bestehenden Hilfe- und Unterstützungsnetzwerke im Westerwaldkreis ein wichtiger Bestandteil des Kurses ist. Thilo Becker, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen, ist erfreut über das Angebot der AWO und betrachtet den Kurs als wichtigen und wertvollen Baustein der Verbandsgemeinde in der Arbeit mit Flüchtlingen.
Thorsten Siefert, Geschäftsführer der AWO Bildung und Arbeit Westerwald gGmbH: „Fast alle Flüchtlinge stammen aus Kriegs- oder Krisengebieten, viele sind durch Erfahrungen in ihren Heimatländern oder auf der Flucht sehr schwer traumarisiert.“ „Umso mehr freuen wir uns, dass aufgrund des großen Erfolges des Modellprojektes nun ein weiterer Kurs im Westerwald stattfinden kann. Wir bemühen uns, das Projekt auch im nächsten Jahr fortführen zu können“, so Siefert weiter.
Finanziert wird das Projekt durch den Europäischen Flüchtlingsfond, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz.








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